Am Mittwoch wurde im französischen Unterhaus ein höchst umstrittenes Gesetz verabschiedet. Das Gesetz kriminalisiert sofort jeden, der die mRNA-Behandlung kritisiert.
Das drakonische Gesetz, das stillschweigend und ohne Debatte verabschiedet wurde, sieht vor, dass jeder, der von der Anwendung der experimentellen mRNA-Gentherapie abrät, mit bis zu drei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 45.000 Euro bestraft wird.
Der Gesetzentwurf wurde zunächst abgelehnt, aber nach einigen Textanpassungen fast ohne Debatte verabschiedet, schreibt die investigative Journalistin Sonia Elijah.
Nachdem das Unterhaus den Gesetzesentwurf angenommen hatte, äußerten Kritiker in den sozialen Medien ihre Bedenken, darunter die Biologin Annelise Bocquet:
An meine internationalen Freunde und Kollegen, Heute wurde in Frankreich ein Gesetz verabschiedet, das jeden Widerstand gegen mRNA-LNP-Injektionen als „sektiererische Abweichung“ einstuft. Die Strafe beträgt bis zu 3 Jahre Haft und 45.000 Euro. Zu Ihrer Information…
To my international friends and colleagues,
— Bocquet Annelise 🔬🧬📚🚜 (@AnneliseBocquet) February 14, 2024
Today, a law was passed in France qualifying any opposition to mRNA-LNP injections as a "sectarian aberration". It carries a penalty of up to 3 years' imprisonment and 45,000 euros.
For your information…
See you soon.…
Die neuen Maßnahmen sollen offenbar nicht für die Presse gelten, wie in Artikel 4 erwähnt wird. Es scheint, dass die bestehenden presserechtlichen Regelungen auch weiterhin in Frankreich für sie gelten sollen. Der Gesetzentwurf wurde mit einer Zustimmung von 151 zu 73 Stimmen in erster Lesung angenommen. Er wird nun zurück in den Senat gehen, um seinen Weg durch die gesetzgebenden Instanzen fortzusetzen.
Der politische Philosoph David Thunder schrieb auf X, dies sei unwissenschaftlich und führe Frankreich noch weiter in den Totalitarismus.
Selbst der französische Staatsrat hat sich gegen das Gesetz ausgesprochen. Das Gesetz sei ein „unverhältnismäßiger und ungerechtfertigter Angriff“ auf die Äußerung abweichender Meinungen.
Der Politiker Florian Philippot, ehemals rechte Hand von Marine Le Pen, sprach von der „Pfizer-Novelle“.
Unter Präsident Macron wurde im Sommer 2021 ein System der medizinischen Apartheid eingeführt. Wer ein Kino, ein Geschäft oder ein Restaurant besuchen wollte, kam nur mit einem Impfpass oder einem negativen Testnachweis rein.
Auch Macron sagte, er wolle Ungeimpften das Leben schwer machen. Er wolle Ungeimpfte „gern“ schikanieren, um sie zur Impfung zu bewegen. „Ich will den Ungeimpften wirklich bis zum Ende auf die Nerven gehen. Das ist die Strategie.“ Macrons Worte lösten einen Sturm der Kritik aus.
Bei der nächsten Pandemie könnten Ungeimpfte nicht nur ausgebremst, sondern auch ins Gefängnis geworfen werden.
